Franziska Leubner
Subscribe Abonnieren Sie die Beiträge von Franziska LeubnerFranziska Leubner berät nationale und internationale Unternehmen, u.a. aus dem Life Sciences-Bereich, der Automobilbranche sowie dem Finanz- und Verlagswesen, zu sämtlichen Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts. Sie vertritt Mandanten in arbeitsrechtlichen Gerichtsverfahren und berät zudem auf dem Gebiet des Datenschutzes, insbesondere zum Arbeitnehmerdatenschutz.
So bereiten sich Arbeitgeber auf die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor
Von Thomas Gennert und Franziska Leubner am Nov 3, 2022
Gepostet In Arbeitsunfähigkeit, elektronische AU, Entgeldfortzahlung
Am 1. Januar 2023 ist es so weit – die elektronische AU-Bescheinigung kommt (endlich) auch ins Unternehmen. Bislang waren lediglich Ärztinnen und Ärzte verpflichtet, die Daten zur AU-Bescheinigung elektronisch weiterzugeben. Ab dem 1. Januar 2023 sind hiervon auch Arbeitgeber erfasst. Arbeitnehmende werden nicht mehr verpflichtet sein, den „gelben Schein“ beim Arbeitgeber vorzulegen. Vielmehr muss der...
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Gefälschter Impfnachweis – wichtiger Grund für außerordentliche Kündigung
Von Thomas Gennert und Franziska Leubner am Okt 19, 2022
Gepostet In Betriebsrat, Corona, COVID-19, Impfnachweis, impfpass, Kündigung
In zwei Entscheidungen hat das LAG Düsseldorf kürzlich deutlich gemacht, dass die Vorlage eines gefälschten Impfnachweises grundsätzlich einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung darstellen kann (Az. 8 Sa 326/22 bzw. 3 Sa 374/22). Damit bestätigt es die Ansicht einiger erstinstanzlicher Gerichte. 1. DIE ENTSCHEIDUNGEN DES LAG DÜSSELDORF Gleich in zwei Fällen hatte das LAG...
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Die Inflationsausgleichsprämie kommt – Was Arbeitgeber wissen müssen
Von Thomas Gennert und Franziska Leubner am Okt 14, 2022
Gepostet In Entlastungspaket, Inflationsausgleichsprämie, Inflationsprämie, Sonderzahlung
Am 7. Oktober 2022 hat der Bundesrat dem Gesetz zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz zugestimmt. Damit steht nun fest, worauf viele Beschäftigte gehofft haben: Unternehmen können auf freiwilliger Basis unter bestimmten Voraussetzungen steuer- und sozialabgabefreie Leistungen in Höhe von jeweils bis zu 3.000 Euro an ihre Beschäftigten erbringen (sog. Inflationsausgleichsprämie)....
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Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung – Vorzeitiges Ende bei Unterschreiten der Schwelle?
Von Thomas Gennert und Franziska Leubner am Okt 10, 2022
Gepostet In Amtszeit, BAG, schwerbehinderte Menschen, Schwerbehindertenvertretung, Schwerbehinderung
Am nächsten Mittwoch wird das BAG über die Fortdauer der Amtszeit einer Schwerbehindertenvertretung nach dem Absinken der Anzahl der schwerbehinderten Mitarbeitenden in einem Betrieb unter die Zahl von fünf entscheiden (Az. 7 ABR 27/21; Vorinstanz LAG Köln, Beschluss vom 31. August 2021, 4 TaBV 19/21). Dies gibt Anlass für einen kurzen Überblick über Bildung und...
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Die Betriebsratswahlen stehen vor der Tür – Was ist bei diesen Wahlen neu?
Von Dr. Gudrun Germakowski und Franziska Leubner am Feb 25, 2022
Gepostet In Betriebsrat, Betriebsratswahlen
In vielen Betrieben werden zwischen dem 1. März 2022 und dem 31. Mai 2022 neue Betriebsräte gewählt. Seit den letzten regulären Wahlen hat sich insbesondere aufgrund der Neuerungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes Einiges geändert. Die wichtigsten Neuerungen in Bezug auf die Wahl und das Wahlverfahren fassen wir im Folgenden für Sie zusammen. 1. NEUERUNG BEI ANZAHL ERFORDERLICHER...
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EuGH-Urteil: Erweiterter Schutz für Schwerbehinderte – oder neue Hürde für die Einstellung?
Von Dr. Gudrun Germakowski und Franziska Leubner am Feb 21, 2022
Gepostet In EuGH, Kündigung, Kündigungsschutz, Probezeit, Schwerbehinderung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 10. Februar 2022 (Az. C-485/20) den Kündigungsschutz für Menschen mit Behinderung zusätzlich gestärkt und sich für erweiterten Schutz ausgesprochen, der bereits während der Probezeit bestehen soll. Demnach sollen Arbeitgeber bei Kündigungen von Menschen mit Behinderung – auch während der Probezeit – künftig prüfen müssen, ob der oder...
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Referentenentwurf des BMAS – Änderungen für die geringfügige Beschäftigung
Von Dr. Gudrun Germakowski und Franziska Leubner am Feb 10, 2022
Gepostet In Geringfügige Beschäftigung, Mindestlohn
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat anknüpfend an den steigenden Mindestlohn einen Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung veröffentlicht. Dieser sieht mehrere Änderungen für geringfügig Beschäftigte vor, u.a. die gemäß Koalitionsvertrag vereinbarte dynamische Geringfügigkeitsgrenze in Abhängigkeit des Mindestlohns und der Wochenarbeitszeit. 1. HINTERGRUND Zum 1. Oktober 2022...
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Neuer Stolperstein bei der Massenentlassungsanzeige?
Von Dr. Gudrun Germakowski und Franziska Leubner am Feb 3, 2022
Gepostet In Kündigung, Massenentlassung
Nun soll zunächst der EuGH entscheiden. Im Falle von Massenentlassungen hat der Arbeitgeber eine Vielzahl von Formalitäten zu beachten. Unter anderem muss der Arbeitgeber den Betriebsrat durch eine Mittelung informieren. Zusätzlich fordert das Gesetz, dass der Arbeitgeber diese Mitteilung auch der Agentur für Arbeit zuleitet. Mit der Frage, welchen Zweck diese auf europarechtlichen Vorgaben beruhende...
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Kein Widerspruchsrecht bei Betriebsübergang trotz fehlerhaften Unterrichtungsschreibens
Von Philipp Schäuble und Franziska Leubner am Jul 23, 2021
Gepostet In Betriebsübergang, Fehlerhaftes Unterrichtungsschreiben, Widerspruchsrecht
So urteilte das BAG in einer – bislang noch nicht vorliegenden – Entscheidung vom 22. Juli 2021 (Az. 2 AZR 578/20 u.a.). In den Verfahren ging es um 13 von einem Teilbetriebsübergang im Jahre 2011 betroffene Beschäftigte, die Anfang 2020 vor dem ArbG Essen u.a. die Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses zwischen ihnen und dem...
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„Gamification“ begründet Arbeitsverhältnis
Von Philipp Schäuble und Franziska Leubner am Dez 3, 2020
Gepostet In COVID-19, Crowdworking
Sie testen Apps oder entwickeln Software, machen Fotos oder korrigieren Texte, all dies mittels vieler, meist kleinerer Arbeitsaufträge über spezielle Internetplattformen – die Crowdworker. Welche Regeln für sie nach den Maßstäben des Arbeitsrechts gelten, ist seit Langem umstritten. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte nun in einem mit Spannung erwarteten Urteil über den Arbeitnehmerstatus eines Crowdworkers zu...
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