Philipp Schäuble
Subscribe Abonnieren Sie die Beiträge von Philipp SchäubleDr. Philipp Schäuble berät nationale und internationale Unternehmen u.a. aus dem Life Sciences-Bereich, der Automobilbranche, der Baubranche, der Personaldienstleisterbranche sowie dem Finanz- und Verlagswesen zu sämtlichen Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts.
Untreue bei zu hoher Vergütung von Betriebsräten?BGH, Urteil 10.01.2023 – 6 StR 133/22
Von Philipp Schäuble am Feb 22, 2023
Gepostet In Arbeitszeiterassung, Ausschlussfristen, BAG, Betriebsrat, Vergütung
Der BGH hat am 10. Januar 2023 die erstinstanzlichen Freisprüche vier früherer VW-Manager wegen des Vorwurfs der Untreue aufgehoben. Die schriftliche Urteilsbegründung war mit großer Spannung erwartet worden. Nun ist sie da. Um es vorwegzunehmen: Das BGH-Urteil hat ganz erhebliche praktische Konsequenzen. Dies liegt vor allem daran, dass der BGH die Risiken für vorsätzliches Handeln...
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Mindestlohn und (Pflicht)Praktika – Neues vom BAG
Von Philipp Schäuble und Ilva Woeste am Jan 26, 2022
Gepostet In Aktuelle Rechtsprechung BAG, Mindestlohn, Praktika, Vergütung
Die weitere Erhöhung des Mindestlohns auf € 12,00 ist noch in diesem Jahr zu erwarten und stellt für Arbeitgeber eine zunehmende Belastungsprobe dar. Umso wichtiger erscheint es, zu wissen, welche Gruppen überhaupt mindestlohnberechtigt sind. Häufig betreffen die dahingehenden Unsicherheiten in der Praxis Praktikant:innen. Hierzu regelt das Mindestlohngesetz (MiLoG), dass Pflichtpraktika ausdrücklich nicht in den Anwendungsbereich...
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Unfall zwischen Schlafzimmer und Home Office-Arbeitsplatz – Besteht Versicherungsschutz?
Von Philipp Schäuble und Ilva Woeste am Jan 19, 2022
Gepostet In Homeoffice, Unfallversicherung, Versicherungsschutz
Einer der größten Vorteile im Home Office ist die Reduzierung des Arbeitsweges. Die meisten Beschäftigten werden es von ihren Schlafzimmern zum Arbeitszimmer bzw. Arbeitsplatz nicht besonders weit haben. Dennoch wird sich der ein oder andere schon einmal bei der Frage ertappt haben, ob Unfallversicherungsschutz besteht, wenn man auf diesem Weg Verletzungen erleidet. Das Bundessozialgericht (BSG)...
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Verwirrung um Verkürzung der Corona-Quarantäne – Was gilt nun und ab wann?
Von Philipp Schäuble und Ilva Woeste am Jan 12, 2022
Gepostet In COVID-19, Quarantäne
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat am vergangenen Freitag beschlossen, dass die Quarantänezeit verkürzt werden soll. Hintergrund dieser Entscheidung ist die Befürchtung, mit rasant steigenden Omikron-Infektionszahlen und den damit verbundenen Quarantänezeiten Gefahr zu laufen, die kritische Infrastruktur nicht mehr aufrecht erhalten zu können. Die Gesundheitsämter berichten jedoch in den letzten Tagen von Verwirrung bei betroffenen Bürgern, da...
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Wichtige arbeitsrechtliche Vorhaben der Ampel-Koalition
Von Philipp Schäuble und Thomas Gennert am Nov 25, 2021
Gepostet In Mitbestimmung
Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP) 1. BEFRISTUNGEN Beim öffentlichen Dienst soll die Möglichkeit der sog. „Haushaltsbefristung“ abgeschafft werden. Kettenbefristungen sollen in Zukunft insgesamt begrenzt werden. Mit Sachgrund befristete Arbeitsverträge beim selben Arbeitgeber sollen auf eine Gesamtdauer von maximal sechs...
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Kein Widerspruchsrecht bei Betriebsübergang trotz fehlerhaften Unterrichtungsschreibens
Von Philipp Schäuble und Franziska Leubner am Jul 23, 2021
Gepostet In Betriebsübergang, Fehlerhaftes Unterrichtungsschreiben, Widerspruchsrecht
So urteilte das BAG in einer – bislang noch nicht vorliegenden – Entscheidung vom 22. Juli 2021 (Az. 2 AZR 578/20 u.a.). In den Verfahren ging es um 13 von einem Teilbetriebsübergang im Jahre 2011 betroffene Beschäftigte, die Anfang 2020 vor dem ArbG Essen u.a. die Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses zwischen ihnen und dem...
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„Gamification“ begründet Arbeitsverhältnis
Von Philipp Schäuble und Franziska Leubner am Dez 3, 2020
Gepostet In COVID-19, Crowdworking
Sie testen Apps oder entwickeln Software, machen Fotos oder korrigieren Texte, all dies mittels vieler, meist kleinerer Arbeitsaufträge über spezielle Internetplattformen – die Crowdworker. Welche Regeln für sie nach den Maßstäben des Arbeitsrechts gelten, ist seit Langem umstritten. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte nun in einem mit Spannung erwarteten Urteil über den Arbeitnehmerstatus eines Crowdworkers zu...
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SARS-CoV-2 Impfpflicht für Arbeitnehmer?
Von Philipp Schäuble und Franziska Leubner am Dez 1, 2020
Gepostet In COVID-19, Homeoffice, Impfpflicht
Zumindest derzeit ist in Deutschland keine Impfpflicht geplant – auch wenn der Gesetzgeber eine solche Pflicht mittels des Infektionsschutzgesetzes grundsätzlich erlassen könnte und in anderen Fällen (z.B. Masern) von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht hat. Auch Arbeitgeber können die Beschäftigten mittels ihres Weisungsrechts nicht zu einer Impfung verpflichten. Eine gleichwohl ergehende Weisung wäre unter Berücksichtigung...
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Steuern auf Arbeiten im Homeoffice?
Von Philipp Schäuble und Dr. Gero Burwitz am Nov 18, 2020
Gepostet In COVID-19, Homeoffice
Schon fordern erste Stimmen eine Homeoffice-Steuer: Denn Aufwendungen für die Bürofahrt, Mittagessen oder Kleidung fielen im Homeoffice weg oder reduzierten sich erheblich. Die aufgebaute Infrastruktur würde weniger genutzt. Mit dem Steueraufkommen ließen sich die unterstützen, die nicht im Homeoffice arbeiten können. Fürs Homeoffice ist jedoch eine einvernehmliche Lösung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erforderlich. Denn Arbeitgeber...
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Ansprüche auf Betriebsrente? Verwirkung ausgeschlossen!
Von Philipp Schäuble und Franziska Leubner am Nov 4, 2020
Gepostet In Betriebsrente
Auch ein ehemaliger Arbeitnehmer, der schon seit Jahren Rentner ist, kann geltend machen, dass die Betriebsrente zu niedrig festgelegt worden ist. Die Arbeitgeberin hatte 1988 eine Betriebsvereinbarung in Kraft gesetzt, welche für künftige Dienstjahre nur noch 0,2 % des Arbeitseinkommens als Steigerungsbetrag vorsah. Der Kläger war indes der Auffassung, seine Rente müsse für das gesamte...
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