Philipp Schäuble
Subscribe Abonnieren Sie die Beiträge von Philipp SchäubleDr. Philipp Schäuble berät nationale und internationale Unternehmen u.a. aus dem Life Sciences-Bereich, der Automobilbranche, der Baubranche, der Personaldienstleisterbranche sowie dem Finanz- und Verlagswesen zu sämtlichen Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts.
Betriebsbedingter Kündigung – Vermutungswirkung bei Insolvenz
Von Philipp Schäuble und Lukas Deutzmann am Sep 20, 2023
Gepostet In betriebsbedingte Kündigung, Insolvenz, Kündigungsrecht, Kündigungsschutz, Vermutungswirkung
In einer aktuellen Entscheidung hat das BAG festgestellt, dass die Vermutungswirkung des § 125 Abs. 1 Nr. 1 InsO auch dann eingreift, wenn bis zu einem anvisierten Stilllegungszeitpunkt noch viel Zeit vergeht und für ein Unternehmen in der Zwischenzeit – anders als prognostiziert – doch ein Erwerber gefunden wird (BAG, Urteil vom 17. August 2023 –...
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Kündigungsgrund: WhatsApp-Nachricht – Bundesarbeitsgericht (BAG) erteilt pauschaler Vertraulichkeitserwartung eine Absage
Von Philipp Schäuble und Lukas Deutzmann am Sep 13, 2023
Gepostet In außerordentliche Kündigung, Kündigung, Kündigungsrecht, Kündigungsschutz, verhaltensbedingte Kündigung, Vertraulichkeit
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (BAG, Urteil vom 24. August 2023 – 2 AZR 17/23, PM) damit auseinander zu setzen, inwiefern Äußerungen, die in privaten WhatsApp-Chatgruppen getätigt wurden, einen Grund für den Ausspruch einer (außerordentlich fristlosen) Kündigung darstellen können. 1. SACHVERHALT Der Entscheidung lag eine Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers gegen die Kündigung durch...
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Update Whistleblowing: Das Hinweisgeberschutzgesetz kommt
Von Philipp Schäuble und Lisa Scheipers am Mai 22, 2023
Gepostet In Gesetz, Hinweisgeberschutz, Mitbestimmungsrecht, Unionsrecht, Whistleblowing
„Was lange währt, wird endlich gut“ – dies dürfte zumindest eingeschränkt für das verabschiedete Hinweisgeberschutzgesetz gelten. Nachdem der Bundestag Ende 2022 mit ohnehin schon etwa einjähriger Verspätung einen Entwurf des Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (Hinweisgeberschutzgesetz) verabschiedet hatte,...
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Fristlose Kündigung wegen Kaffepause – Arbeitszeitbetrug als schwerwiegende Pflichtverletzung
Von Philipp Schäuble und Lisa Scheipers am Mai 16, 2023
Gepostet In Arbeitszeitbetrug, Entscheidung, fristlos, Kündigung, Vertrauensverlust
Nachdem die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung bestimmt worden ist, werden sich Arbeitgeber zukünftig womöglich vermehrt dem Problem des Arbeitszeitbetrugs und des Missbrauchs von Zeiterfassungssystemen stellen müssen. Mit einer aktuellen Entscheidung setzt das LAG Hamm (Urt. v. 27. Januar 2023, Az. 13 Sa 1007/22) ein überraschend klares Zeichen gegen den Arbeitszeitbetrug. Selbst eine zehnminütige Kaffeepause kann eine...
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Untreue bei zu hoher Vergütung von Betriebsräten? BGH, Urteil 10.01.2023 – 6 StR 133/22
Von Philipp Schäuble am Feb 22, 2023
Gepostet In Arbeitszeiterassung, Ausschlussfristen, BAG, Betriebsrat, Vergütung
Der BGH hat am 10. Januar 2023 die erstinstanzlichen Freisprüche vier früherer VW-Manager wegen des Vorwurfs der Untreue aufgehoben. Die schriftliche Urteilsbegründung war mit großer Spannung erwartet worden. Nun ist sie da. Um es vorwegzunehmen: Das BGH-Urteil hat ganz erhebliche praktische Konsequenzen. Dies liegt vor allem daran, dass der BGH die Risiken für vorsätzliches Handeln...
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Mindestlohn und (Pflicht)Praktika – Neues vom BAG
Von Philipp Schäuble und Ilva Woeste am Jan 26, 2022
Gepostet In Aktuelle Rechtsprechung BAG, Mindestlohn, Praktika, Vergütung
Die weitere Erhöhung des Mindestlohns auf € 12,00 ist noch in diesem Jahr zu erwarten und stellt für Arbeitgeber eine zunehmende Belastungsprobe dar. Umso wichtiger erscheint es, zu wissen, welche Gruppen überhaupt mindestlohnberechtigt sind. Häufig betreffen die dahingehenden Unsicherheiten in der Praxis Praktikantinnen und Praktikanten. Hierzu regelt das Mindestlohngesetz (MiLoG), dass Pflichtpraktika ausdrücklich nicht in...
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Unfall zwischen Schlafzimmer und Home Office-Arbeitsplatz – Besteht Versicherungsschutz?
Von Philipp Schäuble und Ilva Woeste am Jan 19, 2022
Gepostet In Homeoffice, Unfallversicherung, Versicherungsschutz
Einer der größten Vorteile im Home Office ist die Reduzierung des Arbeitsweges. Die meisten Beschäftigten werden es von ihren Schlafzimmern zum Arbeitszimmer bzw. Arbeitsplatz nicht besonders weit haben. Dennoch wird sich der ein oder andere schon einmal bei der Frage ertappt haben, ob Unfallversicherungsschutz besteht, wenn man auf diesem Weg Verletzungen erleidet. Das Bundessozialgericht (BSG)...
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Verwirrung um Verkürzung der Corona-Quarantäne – Was gilt nun und ab wann?
Von Philipp Schäuble und Ilva Woeste am Jan 12, 2022
Gepostet In COVID-19, Quarantäne
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat am vergangenen Freitag beschlossen, dass die Quarantänezeit verkürzt werden soll. Hintergrund dieser Entscheidung ist die Befürchtung, mit rasant steigenden Omikron-Infektionszahlen und den damit verbundenen Quarantänezeiten Gefahr zu laufen, die kritische Infrastruktur nicht mehr aufrecht erhalten zu können. Die Gesundheitsämter berichten jedoch in den letzten Tagen von Verwirrung bei betroffenen Bürgern, da...
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Wichtige arbeitsrechtliche Vorhaben der Ampel-Koalition
Von Philipp Schäuble und Thomas Gennert am Nov 25, 2021
Gepostet In Mitbestimmung
Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP) 1. BEFRISTUNGEN Beim öffentlichen Dienst soll die Möglichkeit der sog. „Haushaltsbefristung“ abgeschafft werden. Kettenbefristungen sollen in Zukunft insgesamt begrenzt werden. Mit Sachgrund befristete Arbeitsverträge beim selben Arbeitgeber sollen auf eine Gesamtdauer von maximal sechs...
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Kein Widerspruchsrecht bei Betriebsübergang trotz fehlerhaften Unterrichtungsschreibens
Von Philipp Schäuble und Franziska Leubner am Jul 23, 2021
Gepostet In Betriebsübergang, Fehlerhaftes Unterrichtungsschreiben, Widerspruchsrecht
So urteilte das BAG in einer – bislang noch nicht vorliegenden – Entscheidung vom 22. Juli 2021 (Az. 2 AZR 578/20 u.a.). In den Verfahren ging es um 13 von einem Teilbetriebsübergang im Jahre 2011 betroffene Beschäftigte, die Anfang 2020 vor dem ArbG Essen u.a. die Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses zwischen ihnen und dem...
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